Zu Friedensmissionen, Sicherheits- und Verteidigungstruppen - 04/2007

Aus Tansania Information
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Libanon

Kommentar: Die 70 Männer und 10 Frauen der tansanischen Militärpolizei sind eben in den Libanon aufgebrochen, um sich der United Nations Interim Force in Libanon (UNIFIL) anzuschließen.

Seit das Verteidigungsheer des Tansanischen Volkes (TPDF) 1964 aufgestellt wurde, beteiligt sich unsere Armee nun erstmalig an einer friedenserhaltenden Mission außerhalb Afrikas. Angesichts der UNIFIL-Größe könnte der Beitrag Tansanias unbedeutend erscheinen. Wir aber meinen, schon die Möglichkeit, 80 Männer und Frauen in dieses zerstrittene Land zu schicken, zeigt die bedeutsamer werdende internationale Rolle unseres Landes und den wachsenen Einfluss bei globalen Angelegenheiten. Das Wichtigste ist nicht die Quantität, sondern die Bereitschaft, sich zu beteiligen. Tansania sendet seine friedenserhaltenden Kräfte mit offenem Herzen, und so sollte es sein. Wir sind uns der Gefährdung der UNIFIL bewusst und hoffen, wenn alles vorüber ist, haben unsere Soldaten viele Fähigkeiten erworben und Erfahrungen in Bezug auf die Erhaltung des Friedens gesammelt. (DN 8.2.07; Guardian 9.2.07)

Somalia

Demnächst wird Tansania an der Militär-Akademie in Monduli (Arusha-Region) 1.000 Soldaten aus Somalia ausbilden. Präsident Kikwete betonte, das werde in Tansania geschehen, nicht in Somalia.

Manche halten es für eine schlaue Entscheidung, bei der friedenschaffenden Aktion mitzumachen, ohne Soldaten nach Somalia zu schicken. Aber erst kürzlich hatte Dar-es-Salaam darauf hingewiesen, dass man bereits 80 Soldaten in den Libanon geschickt habe. (The East African 6.2.07)

Während des 10. ordentlichen Gipfeltreffens der Staatsoberhäupter Afrikas war man bemüht, für die friedenserhaltenden Kräfte in Somalia weitere 4.000 Soldaten zu finden. 8.000 seien nötig, um ein gefährliches Vakuum zu vermeiden, das nach dem Abzug der Äthiopier entstehe. Man fürchtet, falls das nicht gelinge, versinke das Horn von Afrika erneut in Anarchie. Bisher sagten Burundi, Malawi, Nigeria und Uganda Truppen zu. Doch bis Mitte März hatte nur Uganda Soldaten entsandt. "Uganda spielt eine positive und ausgezeichnete Rolle bei der Suche nach Frieden in Somalia", sagte Bernard Membe, der tansanische Außenminister.

Es hieß, Tansania, Ghana, Algerien und Sambia zögen die Entsendung von Soldaten in Betracht, doch eine endgültige Entscheidung könne man während des Gipfeltreffens kaum erwarten.

Einige Länder Afrikas sind bereit, friedenserhaltende Kräfte zu entsenden, vorausgesetzt, sie werden von der internationalen Gemeinschaft finanziell unterstützt.

Viele scheuen sich, Soldaten nach Somalia, eines der gefährlichsten Länder, zu schicken.

Äthiopien erklärt, seine Mission sei erfüllt. Es hatte mit seiner mächtigen Armee der Regierung Somalias geholfen, die Islamisten zu überwinden, als diese drohten, die Regierung zu stürzen.

Die Übergangsregierung akzeptiert eine Versöhnungskonferenz. (DN 9./10.2.07; Guardian 31.1./ 10.2./15.3.07)

Während des 10. ordentlichen Gipfeltreffens der Staatsoberhäupter Afrikas bat Präsident Kikwete UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bei inoffiziellen Gesprächen, die UNO möge die Entsendung internationaler friedenserhaltender Kräfte nach Somalia in Erwägung ziehen, nicht alles der African Union (AU) zu überlassen. (DN 31.1.07)

Diplomaten des Westens und Afrikas berieten über Versöhnungsarbeit in Nachkriegs-Somalia. Es ging auch um einen Plan, Friedenskräfte zu entsenden, die die Regierung unterstützen bei ihren Bemühungen um eine Zähmung der anarchischen Nation. (Guardian 10.2.07)

Sudan

Beim 10. ordentlichen Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter Afrikas wurde der Streit über einen Einsatz im Sudan dadurch entschärft, dass die EU für den friedenserhaltenden Einsatz 15 Mio. _ zur Verfügung stellte. "Letztendlich werden finanzielle Ressourcen andere Länder Afrikas ermuntern, sich den friedenschaffenden Kräfte der AU in Somalia und Sudan anzuschließen", sagte Bernard Membe, Tansanias Außenminister. (DN 9.2.07; Guardian 31.1.07)

Ban Ki Moon forderte Tansania auf, sich einem Team der internationalen Friedensverhandlungen für Darfur anzuschließen. Kikwete erwiderte bedauernd, man sei dazu nicht in der Lage.

Die AU schickte bereits friedenserhaltende Kräfte nach Darfur, hat dabei aber ernstzunehmende finanzielle Probleme. Drei Monate lang bekamen die Soldaten keinen Sold. Es gibt keine Anzeichen für ein rasches Ende der Krise. (DN 31.1.07)

Zu einem EAC-Verteidigungspakt

Juma Mwapachu, Generalsekretär der East African Community (EAC) unterstrich, es sei für den regionalen Integrationsprozess notwendig, einen konkreten gemeinsamen, die Mitgliedsländer beteiligenden Verteidigungs- und Sicherheitspakt zu schließen. Präsident Kikwete hatte dieses Thema im November 06 während seines Staatsbesuchs in Uganda angesprochen. Die Länder Ostafrikas müssten sich auch jenseits ihrer Grenzen für Frieden und Sicherheit einsetzen, betonte er. Man habe beobachtet, dass es für die Länder der Region keinen Grund gibt, gewalttätige Konflikte miteinander auszutragen, so lange sie gemeinsam nach Entwicklung der Menschen und der Wirtschaft streben. (DN 3.3.07)

Zu einem SADC-Verteidigungsheer

100 Delegierte der Verteidigungsheere und der Polizeikräfte der Southern African Development Community (SADC) hielten in Dar-es-Salaam eine zweitägige Konferenz, bei der es um die Aufstellung eines friedensichernden Bereitschaftsheeres der Region ging.

Ab August 07 soll jedes der 14 SADC-Mitgliedsländer 14 Polizisten und 32 Soldaten zur Verfügung stellen. Dieses Bereitschaftsheer sei in der Lage, rasch Problem- und Katstrophengebiete zu erreichen, was im Augenblick schwierig sei, betonte ein Generalmajor des Verteidigungsheeres des tansanischen Volkes (TPDF), denn bisher verlasse man sich mehr auf die Länder Europas. (DN 4.3.07; Guardian 2.3.07; Nipashe 2.3.07)