Zu Gefängnissen und Inhaftierten - 04/2009

Aus Tansania Information
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Bericht eines ehemaligen Häftlings

Zephania Musendo, ehemaliger Herausgeber des Family Mirror, war wegen Bestechung fünf Jahre in Haft. Nach seiner Entlassung berichtete er, Vergehen gegen die Menschenrechte seien in den Gefängnissen Tansanias weit verbreitet. Er nannte Überbelegung, Misshandlung, gemeinsame Unterbringung von Erwachsenen mit Jugendlichen und unzureichende soziale Fürsorge. An seinem ersten Tag im Gefängnis hätten er und andere Verurteilte, einige im Alter seiner Kinder, sich zur Kontrolle nackt ausziehen müssen. Auch die Betten seien ein Problem, die meisten Matratzen in einem erbärmlichen Zustand. Auf zwei Trümmern alter Matratzen müsse jeder eine bestimmte Lage einnehmen, damit man möglichst viele Inhaftierte unterbringen könne. Die medizinische Versorgung müsse dringend untersucht werden. "Die meisten Hilfsärzte seien Gefängnisangestellte, für die diese Rolle wichtiger ist als die eines Arztes." Ein Inhaftierter mit Herzproblemen habe schwere Arbeit verrichten müssen, bis er zusammenbrach. "Ich bitte die Regierung, zivile Hilfsärzte einzustellen." Er sagte, er plane, in einem Buch seine Erfahrungen im Gefängnis zu erzählen. "Die Gesellschaft soll wissen, das Gefängnis ist die Hölle", betonte er. (Guardian 18.9.08)

Unterschiedliche Beobachtungen

Innenminister Masha sagte bei einem Interview, die Regierung sei nicht informiert worden über Verletzungen der Menschenrechte in den Gefängnissen. Die Bedingungen in den Haftanstalten hätten sich gewaltig verbessert, vor allem was Verköstigung und andere Grundbedürfnisse, sowie die Beachtung der Menschenrechte betreffe. Die Vorwürfe Musendos seien aus der Luft gegriffen. Er selbst habe einige Haftanstalten besucht und nichts Derartiges erlebt. "Es herrscht großer Mangel an Zentren für junge Straffällige", gab er zu. "Manchmal muss man Erwachsene und Jugendliche auf dem selben Gelände unterbringen, aber nie in der selben Zelle." Das Ministerium sei bestrebt, das Problem der Überbelegung zu lösen. Deshalb würden illegale Einwanderer so bald wie möglich repatriiert, sei die Zahl derer, die begnadigt werden, erhöht worden.

Der Vorsitzende der Human Rights and Good Governance Commission berichtete, beim Besuch mehrerer Gefängnisse habe er festgestellt, dass vieles verbessert wurde, was Verköstigung und Unterbringung angehe. Einige Inhaftierte hätten eine Kaution abgelehnt, weil sie die gute Nahrung und Unterbringung im Gefängnis vorzogen.

Ein Abgeordneter aber betonte, in den meisten Gefängnissen sei die Situation alles andere als gut. Weit verbreitet seien Verstöße gegen die Rechte der Inhaftierten, vor allem weil es nicht genug Räume gebe, um Schwerverbrecher von solchen Inhaftierten zu trennen, die sich eines geringen Vergehens schuldig machten. Er empfahl, Geistlichen regelmäßige Besuche bei den Gefangenen zu erlauben, damit sie mit den Inhaftierenden über ihre Probleme sprechen könnten. (Guardian 22.9.08)

Zu einem Hungerstreik

In einem Untersuchungsgefängnis Dar-es-Salaams begannen fünf Inhaftierte einen Hungerstreik, um zu erreichen, dass ihr Verfahren beschleunigt wird. Prominente Inhaftierte müssten nicht lange warten, behaupten sie. Der Stellvertretende Innenminister berichtete: "Die Streikenden werden täglich untersucht, ein Arzt kümmert sich um sie. Wir versuchen auch, sie davon zu überzeugen, dass wir ihren Forderungen nachkommen." Man wisse, dass die Verdächtigten vor der Verhandlung ihres Falles viel zu lange im Gefängnis warten müssen. "Das ist ein altes Problem und wir tun, was wir können, um es zu lösen." Schuld an der Verzögerung sei meistens, dass die Untersuchungen unvollständig sind, weil Zeugen zögerten, eine Aussage zu machen, und einige Inhaftierte nicht kooperierten. (Guardian 8.10.08)

Zu den Gefängnissen in Sansibar

In den Gefängnissen Sansibars, Reformatory Schools genannt, herrscht wegen einer Finanzkrise Hungersnot. "Nur an Festtagen bekommen die Inhaftierten Fleisch", heißt es in einem Bericht der Tanzania Commission for Human Rights and Good Governance. Inhaftierte, die mit HIV/AIDS leben, bekämen die dringend benötigte zusätzliche Nahrung nicht. Die gesundheitlichen Bedingungen seien schrecklich, nicht angemessen. Inhaftierte, die an einer ansteckenden Krankheit litten, würden nicht getrennt untergebracht, Kinder nicht separat von Erwachsenen, was ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte sei. (DN 9.10.08)

Ausbildung Jugendlicher

Ein Abgeordneter fragte, was die Regierung für Jugendliche hinsichtlich einer Anstellung tun werde. Die meisten meinten, das Leben im Gefängnis sei besser als das draußen. Juma Kapuya, Minister für Arbeit und Entwicklung der Jugend, antwortete, man plane, inhaftierten Jugendlichen eine Ausbildung zu ermöglichen, damit sie sich unabhängig machen können. Man werde eng zusammenarbeiten mit den Berufsbildenden Schulen. (Guardian 29.9.08)

Aus einem Bericht

Im Menschenrechtsbericht 08 für Tansania des US Bureau of Democracy, Human Rights and Labour geht es u. a. um das Rechtswesen. Es heißt, die Bedingungen in den Gefängnissen seien rauh und lebensbedrohend. Es gebe Verstöße gegen rechtmäßige Verfahren. Unter den Polizisten sei die Korruption weit verbreitet. In den untergeordneten Gerichten leide die Rechtsprechung unter Korruption und Unfähigkeit. Obwohl Folter und andere menschenunwürdige Behandlung laut Verfassung verboten sei, werde von Missbrauch, Bedrohung und anderen Misshandlungen Inhaftierter durch Polizisten berichtet. "Verprügeln ist die am häufigsten angewandte Methode. Krank zu werden ist normal. Das führt dazu, dass viele im Gefängnis sterben." Obgleich die Verfassung willkürliche Festnahme und Untersuchungshaft untersage, seien beide ein Problem. Obwohl sie eine unabhängige Justiz garantiere, bleibe das Rechtswesen unterfinanziert, korrupt, unfähig und dem Einfluss der Regierung unterworfen. (Guardian 3.3.09)