Zu militärischen Einsätzen - 12/2010

Aus Tansania Information
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Zum Einsatz in Somalia

In Somalia agiert Al Shabab, eine mit Al-Qaeda verbundene Terroristengruppe. Sie bekannte sich zu den Anschlägen in Uganda während der Fußballweltmeisterschaft, ihrem ersten Angriff außerhalb Somalias. Sie drohte weitere Anschläge an, wenn Uganda und Burundi den friedenerhaltenden Kräfte der African Union weiterhin Truppen zur Verfügung stellen.

Im Augenblick sind mehr als 5.000 Soldaten der beiden Länder in Mogadischu. Trotzdem ist Ugandas Präsident Museveni bereit, weitere 2.000 Soldaten zu entsenden, wenn der regionale Block Ostafrikas zustimmt. Im Mai '10 bat der Präsident Somalias die afrikanischen Regierungen und internationale Sicherheitsorgane um Unterstützung. Verursacher der Unsicherheit in seinem Land sind vor allem islamistische Extremisten.

Bei einem Gipfeltreffen der AU wurde der Entsendung von 2.000 Soldaten zusätzlich zu den 8.000 dort stationierten zugestimmt. Sie sind autorisiert, zuerst zu schießen. (Guardian 24./29./30.7.10)

Tansania plant nicht, Soldaten nach Somalia zu schicken. Viele Tansanier seien dagegen. Friedenschaffende Maßnahmen dauerten lange, das sei nicht gut für das Land, sagte der Stellvertretende Außenminister. Tansania ist jedoch bereit, Soldaten auszubilden; es bat die Regierung Somalias, 100 Soldaten zu benennen, die in Tansania ausgebildet werden sollen. (Guardian 24./29.7.10)

Berichten zufolge sollen Tansanier von Al Shabab als Söldner angeworben werden. Die Regierung intensivierte ihre Nachforschungen. Ende September gab sie bekannt, bisher gebe es bei Al Shabab keine tansanischen Söldner. Möglicherweise unterstützten einige Personen die Al Shabab-Aktionen und gäben sich fälschlicherweise als Tansanier aus. (Guardian 29./30.7./ 29.9.10)

Kampf gegen somalische Piraten

Seit Anfang September wird von vielen Angriffen durch Piraten, vermutlich somalischen Terroristen, in Tansanias Abschnitt des Indischen Ozeans berichtet. Offensichtlich entfliehen sie der internationalen Wachsamkeit und verlegten ihre Basis südwärts. In den tansanischen Gewässern nehmen ihre Aktivitäten nun zu.

Vor der Küste bei Mtwara versuchten Piraten ein Schiff, das nach Erdöl suchte, mit Feuerwaffen in ihre Gewalt zu bekommen, nicht ahnend, dass sich Soldaten der Tanzania People's Defence Forces (TPDF) auf diesem befanden. Sie überwanden die Piraten, doch die meisten entkamen.

Eine andere Piratengruppe griff ein TPDF-Schiff und ein Erdöl erkundendes Schiff an. Ein Pirat, den seine Kumpanen verlassen hatten, wurde gefasst. "Wir vermuten, dass sie ein großes Schiff als Basis haben, denn sie können mit den kleinen Schiffen, die sie für die Angriffe verwenden, nicht die ganze Strecke von Somalia zurücklegen", sagte Lt-Col. Mgawe.

Wenig später griffen Piraten einen Tanker an, der mit chemischen Mitteln auf dem Weg nach Dar-es-Salaam war. Doch er konnte entkommen.

Es gelang Piraten, ein Schiff, das unter der Flagge Panamas von Mombasa Richtung Südafrika unterwegs war, zu ergreifen.

Nach Feuergefechten beim Hafen von Mtwara überwältigte die TPDF ein Schiff, das nach Öl- und Gasvorkommen suchte.

Die MV Mississippi konnte den Angriffen der Piraten mit Maschinengewehren entkommen. (Citizen 29./30.9.10)

Oberstleutnant Mgawe versicherte, man werde die Patrouillen fortsetzen. Die TPDF habe die Pflicht, den Tansanias Aufsicht unterstellten Küstenstreifen zu sichern. Sie biete auch anderen Schiffen, die Tansanias Gewässen durchqueren, Sicherheitsdienste an.

Die TPDF plant, für die Patrouillen ein modernes Schiff zu erwerben. Im Augenblick fehle ein entsprechendes. (DN 2.10.10.; Citizen 30.9./6.10.10)

Der Kommandant eines Schiffs der CTF, einer multinationalen, im Jan. 09 gegründeten Seestreitkraft, das in Dar-es-Salaam vor Anker gegangen war, berichtete bei einer Pressekonferenz, man habe in letzter Zeit acht Handelsschiffe gerettet, die von Piraten vor der Küste Ostafrikas angegriffen worden waren. "Die Piraten eroberten drei Schiffe und brachten sie nach Somalia, wo sie noch festgehalten werden", sagte er. Die Staaten der Region müssten mit der CTF und anderen Streitkräften kooperieren, um die Bedrohung durch Piraterie in diesem Gebiet zu beenden. (DN 3.11.10; Citizen 3.11.10)

Die TPDF meldeten, man sei unterwegs, um ein Schiff zu finden, das unter der Flagge der Komoren auf der Fahrt zum Hafen von Dar-es-Salaam war, und von somalischen Piraten in internationalen Gewässern gekapert wurde. Die Marine führe Patrouillen durch, um die an Bord befindlichen 14 Tansanier, elf Komoren und vier Madagassen zu retten. "Wo sich das Schiff befindet, ist weiterhin unbekannt. Aber es ist schwierig für uns, allein zu handeln, weil das Schiff in fast 300 km Entfernung gekapert wurde", sagte ein TPDF-Verantwortungsträger. "Es ist nun die Pflicht der internationalen Gemeinschaft, den Einsatz zu intensivieren, um die Leute an Bord zu retten." Normalerweise seien die Piraten nicht am Eigentum der Passagiere interessiert. Sie wollten Lösegeld von den Eigentümern des Schiffs.

Die Komoren und Tansania vereinbarten, die Sicherheit im Indischen Ozean zu verstärken. (DN 6.11.10; Guardian 6./23.11.10)

Zur strafrechtlichen Verfolgung der Piraten

Der Pirat, den Soldaten der TPDF bei einem der Angriffe verhaftet hatten, wird vor Gericht gestellt. Erstmalig seit der Gesetzesänderung, die Verfolgung Verdächtigter, die in den Gewässern Ostafrikas gefasst wurden, erlaubt, kommt damit ein mit Piraterie in Zusammenhang stehender Fall vor ein tansanisches Gericht. (DN 2.10.10.; Citizen 6.10.10)

Die EU forderte die Länder Ostafrikas auf, für die Behandlung der somalischen Piraten ein klar definiertes Rechtssprechungs-System einzurichten, damit die Verdächtigten verfolgt werden könnten. Es sei äußerst wichtig, eine dauerhafte Lösung für eine gerichtliche Behandlung der Piraterie zu finden.

Die Länder Ostafrikas würden mehr und mehr zu Opfern der Piraten, sagte ein französischer Botschafter vor Journalisten an Bord des französischen Zerstörers De Grasse der EU Naval Force (EU NAVFOR), der im Hafen von Dar-es-Salaam vor Anker gegangen war. "Wir können das nicht in Somalia tun, deshalb benötigen wir für diese Fälle die Kooperation der Nachbarländer oder des Internationalen Tribunals."

Der Leiter der EU Delegation to Tanzania erklärte, wenn Piraten von der Marine der EU gefangen genommen werden, sei unklar, wohin sie zu bringen seien. "Aber wir demonstrierten, dass wir ernsthaft bemüht sind, Tansania und den anderen Ländern bei der Behandlung der Piraten zu helfen." Der Kommandant der EU Naval Force sagte, die EU führe eine militärische Operation durch, um zu helfen, dass Piraterie und bewaffnete Raubüberfälle vor der Küste Somalias verhindert und unterdrückt werden.

Die Mannschaft der De Grasse besteht aus 315 Matrosen. Sie gehört zur EU NAVFOR, die für den Kampf gegen die Piraterie im Golf von Aden und vor der Küste Ostafrikas geschaffen wurde. "Ohne internationalen Schutz wären internationale Transportrouten und Häfen wie Mombasa und Dar-es-Salaam noch mehr von der Piraterie beeinträchtigt", heißt es in einer Erklärung. (DN 12.10.10; allAfrica Press Release 18.10.10)

Die tansanische Regierung beauftragte eine Arbeitsgruppe, zu prüfen, wie weit Tansania Personen, vermutlich somalische Piraten, die von Mitgliedern einer im Indischen Ozean patrouillierenden internationalen Anti-Piraten-Truppe verhaftet wurden, strafrechtlich verfolgen kann. Sie wird auch den finanziellen Aspekt der Sache beachten. "Soll es erfolgreich sein, benötigt man Gebäude, Fachleute und moderne Ausrüstung, wenn man Schwerverbrecher wie Piraten vor Gericht stellen will", sagte der Oberstaatsanwalt. Laut revidiertem Anti-Piratengesetz könne das Land nur die auf hoher See und in seinen eigenen Gewässern, nicht die in somalischen oder anderswo Festgenommenen, als Piraten Verdächtigten, gerichtlich verfolgen, (Citizen 20.10.10)

Unterstützung für den Kampf gegen Piraterie

Die HMS mit ihrer 195 starken Mannschaft weilte fünf Tage in Tansania. Sie vermittelte 60 Soldaten der TPDF in ihrem Schiff Techniken für den Kampf gegen die Piraten.

Erfahrene Kapitäne sprachen mit hochrangigen Vertretern der TPDF über die Kooperation bei der Lösung des Piraterie-Problems. Laut Erklärung der British High Commission ist diese Mission Teil der Operationen, bei der NATO, EU und andere Seestreitkräfte zusammen helfen, um die Schifffahrt in der Region zu schützen. Die UK Royal Navy untersuche, ob man Tansania beim Aufbau seiner Seestreitkräfte unterstützen, sie mit moderner Ausrüstung und Techniken zum Kampf gegen die Piraten versehen könne. (DN 17.11.10)

Tansania erhielt zwei 27ft-Defender Boats aus den USA. (DN 24.11.10)

Folgen der Piraterie

Wegen der Furcht vor den Piraten ging die Zahl der Schiffe, die in tansanischen Gewässern Fische fangen, um 17 % zurück. Die Piraterie gefährdet auch Export und Import. Seit die Piraten ihre Aktivitäten von der Küste Somalias in die ungeschützten Küstengebiete Tansanias und anderer Länder südlich der Sahara verlegten, sind Stabilität und Entwicklung der Region bedroht. Die Möglichkeiten Tansanias, die eigenen Gewässer zu schützen, sind sehr begrenzt. (Guardian 21.11.10)

Zur Aktivierung ehemaliger Soldaten

7.500 Militärangehörige im Ruhestand sollen einen freien Posten in einer der Regierungseinrichtungen bekommen. Der Vorsitzende der Organisation der ehemaligen Soldaten sagte, man habe vor allem versucht, herauszufinden, was sie tun oder welchen Beitrag sie bei unterschiedlichen Entwicklungsaktivitäten leisten können. "Wir sollten sie nicht untätig lassen. Sie können ihre Erfahrungen mit uns teilen", betonte er. Sie hätten unterschiedlichen beruflichen Hintergrund, incl. Lehrtätigkeit und Medizin, und könnten helfen, die vielfältige Mangelsituation in den Griff zu bekommen. (Guardian 5.11.10)