Aussenbeziehungen ‐ 10/2024
FOCAC 2024
Das Forum on China-Africa Cooperation (FOCAC) wird seit 2000 alle drei Jahre abgehalten und fand 2024 vom 4. bis 6. September 2024 in Pekingstatt. Teilnehmer waren 53 von 54 afrikanischen Staaten, vertreten durch 51 Staatschefs, der Kommissionsvorsitzenden der Afrikanischen Union und der UN-Generalsekretär. Nicht teilgenommen hat Eswatini, weil das Land als einziges Taiwan anerkannt hat. Die für die Periode 2025-2027 vorgesehenen Kredite sollen der Modernisierung afrikanischer Länder dienen und sind verbunden mit einem Aktionsplan sowie mit Kontroll- und Auswertungsmaßnahmen für die jeweiligen Partnerschaftsprogramme, die sich auf Handel, Industrialisierung, Vernetzung, Medizin und Gesundheit, Landwirtschaft, grüne Entwicklung und Sicherheit beziehen. China unterstützt die AU-Agenda 2063 (2013, nach 50-jährigem Bestehen der OAU/AU, maßgeblich von der damaligen Kommissionsvorsitzenden, der Südafrikanerin Dr. Nkosazana Dlaminin-Zuma erarbeitet und eine neuerliche Hinwendung zur panafrikanischen Vision von einem vereinten, wohlhabenden und friedlichen Afrika beinhaltend), die Afrikanische Freihandelszone und die Regionalen Wirtschaftsgemeinschaften. Das Land suchte die Partnerschaft mit Afrika, weil es sich Unterstützung bei seinen vier großen Initiativen erhoffe: Belt and Road, Globale Sicherheit, Globale Entwicklung und Globale Zivilisation.
TheAfricanReport, 02.09.2024/The Citizen, 17.09.2024
Präsident Xi Jinping hat zugesagt, unter dem Peking-Aktionsplan 2025-2027 51 Mrd. $ in Afrika zu investieren: in 30 Infrastrukturprojekte, 30 Projekte für saubere Energie und ca. 1.000 „kleine aber feine“ Existenzsicherungsprojekte. Die Ostafrikanische Gemeinschaft, die bereits 11/2011 ein Rahmenabkommen mit China unterzeichnet hat, verhandelte, vertreten durch die neue Generalsekräterin Veronica Nduva, um die Finanzierung von Vorhaben, die Handel und Integration in der OAG voranbringen sollen. Ganz oben auf der Liste: die Kampala-Entebbe-Schnellstraße, die Normalspur-Erweiterung der Bahnstrecke von Naivash/Kenia nach Kampala/Uganda, die Modernisierung der TaZaRa von Dar es Salaam nach Kapiri Mposhi sowie den zweispurigen Ausbau der Straße zwischen Nairobi und Kampala. Am 04.09.2024 unterzeichneten China, Tansania und Sambia eine Absichtserklärung für das 1-Mrd.-$-teure TaZaRa-Modernisierungsprojekt.
The Citizen, 06.09.2024/The EastAfrican, 07.09.2024
Kommentar von Joachim Buwembo: 51 Mrd. $ will China in den nächsten drei Jahren in Afrika investieren, um die wirtschaftliche Situation des Kontinents zu verbessern. Wirklich? Afrika bekommt eine solche Summe jedes Jahr und mehr! Eine Wirkung zeigt sich nicht. Wissen China und die anderen internationalen Player nichts von Korruption? Besser wäre es, Wissen und Fertigkeiten zu investieren statt Geld. In China wird Korruption mit dem Tod bestraft. China hat mit der FOCAC gerade ein großes Geschäft mit afrikanischen Politikern abgeschlossen, aber nicht mit Afrikanern.
The EastAfrican, 14.09.2024