Gesellschaft ‐ 02/2025

Aidan Eyakuze, Twaweza und NDV 2050

Twaweza wurde 2009 von Rakesh Rajani als basisdemokratisches Programm zur Verbesserung der Beziehung zwischen Bürgern und Regierung für Tansania, Kenia und Uganda gegründet. Das ursprünglich enthaltene Bildungsprogramm UWEZO, das regelmäßig Lese-, Schreib- und Rechenfähigkeit ermittelt, wurde seither ausgegliedert. Zwischen 2019 und 2023 hat Twaweza in Tansania 303 Dorfversammlungen abgehalten, die zu 66 Aktionsplänen geführt haben. Die Bürgerversammlungen nehmen Einfluss auf Politik (in Covid-Zeit gelang es z.B., in Tansania Steuererhebung auf Mobiltelefonie auszusetzen) und Gesetzgebung. Twaweza gelang es mit der Unterstützung des Tanzania Centre for Democracy, die Aufhebung des Verbots politischer Versammlungen zu erreichen. Twaweza kooperiert mit der Open Government Partnership (OGP), einer 2011 gegründeten internationalen Initiative für Transparenz, Bürgerbeteiligung und Verwaltungsmodernisierung. Tansania gehört bisher nicht zu den 75 Mitgliedsländern der OGP. Von Twaweza nach ihren Prioritäten befragt, gaben Tansanier Sicherheit, Frieden und Stabilität an. Deshalb stehen diese Werte obenan in Tansanias National Development Vision 2050 (NDV).

Aidan Eyakuze, gelernter Ökonom, wechselt nach 10 Jahren bei Twaweza als Geschäftsführer zu OGP. Eykuze sieht die Unabhängigkeit von Twaweza und OGP bedroht, weil das Cybercrime-, das NGO- und andere Gesetze es der Regierung gestatten, Einfluss zu nehmen und Kontrolle auszuüben. Eykuze erklärt, Tansania sei der OGP 9/2011 bei- und 7/2017 wieder ausgetreten – Mitgliedsstaaten müssen der OGP alle zwei Jahre ihre Reformvorhaben vorstellen und Rechenschaft ablegen und Tansania hatte die Überschneidungen mit dem African Peer Review Mechanism kritisiert. OGP versuche, Präsidentin Hassan zum Wiederbeitritt zu bewegen, doch bisher ohne Erfolg. Der OGP-Austritt habe zu einem Vertrauensverlust der Bürger in die Regierung geführt; ein weltweites Phänomen. Als Eykuze einen Popularitätsverlust von Magufuli dokumentiert habe, sei ihm der Pass entzogen worden und er habe von 2018-2020 nicht nach Uganda und Kenia reisen und dort seine Arbeit nicht tun dürfen. Bei Beginn der Pandemie sei er bereits an die Arbeit im Homeoffice gewöhnt gewesen. Nachdem man ihm die Reisefreiheit genommen habe, habe Twaweza ihre Arbeitsweise umgestellt, damit sich die Regierung nicht angegriffen fühlte und Bürger weiterhin Gehör fänden.

Citizen, 10.01.2025

Ein zentraler Aspekt des am 20.7.2024 vorgestellten ersten Entwurfs der National Development Vision 2025-2050 ist die Urbanisation – jährlich wachsen Städte um 5,2 %. Im Zentrum des NDV stehen eine verbesserte Urbanisation, erhöhte Produktivität in der Landwirtschaft, fortgesetzte Industrialisierung und erhöhte Investition aus dem Ausland v.a. in die Infrastruktur – alles vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Armutsbekämpfung. Als Vorbild dient China.

Planning.go.tz, 12.2024

Zivilgesellschaftliche Organisationen wie Twaweza und OGP oder die Kirchen machen der Regierung Verbesserungsvorschläge für das NDV 2050, z.B. regen sie eine bessere Mütterversorgung an, um Mütter- und Kindersterblichkeit zu senken, schlagen ein garantiertes Mindesteinkommen von 8-12.000 $/Jahr vor, eine bezahlbare Krankenversicherung, soziale Absicherung und Ernährungssicherheit. Außerdem äußern sie den Wunsch nach einer stärkeren Berücksichtigung des Bildungssektors.

Guardian, 13.01.2025

Marburg-Virus

Die Weltgesundheitsorganisation berichtet, dass in der Kagera-Region, einem wichtigen Verkehrsknotenpunkt im Nordwesten, wo Tansania eine Grenze mit Uganda, Ruanda und Burundi teilt, seit Anfang des Jahres acht Personen am Marburg-Virus gestorben sind. Die WHO zeigt sich äußerst besorgt. Wegen der hohen Ansteckungsgefahr müssten die Fälle sofort isoliert werden.

Citizen, 16.01.2024

Beim Zusammentreffen von Präsidentin Hassan mit Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, dem Generaldirektor der WHO, in Dodoma bestätigt die Präsidentin das Auftreten eines einzigen Marburg-Falls in der Kagera-Region. Man habe früh getestet und die Verbreitung der Krankheit verhindert. Vor zwei Jahren war die Krankheit bereits einmal erfolgreich eingedämmt worden. Die WHO unterstützt Tansania mit 3 Mio.$ für Seuchenbekämpfung und -überwachung und bestätigte inzwischen, dass Tansania frei von Marburg-Infektionen ist.

Citizen, 16./21.01.2025

CHAN 2025

Die 8. Afrikanische Nationenmeisterschaft (CHAN), in der 19 afrikanische Länder im Fußball gegeneinander antreten, sollte vom 1.-28.2.2025 in Kenia, Tansania und Uganda stattfinden. Nach Besichtigung der Spielstätten (Benjamin Mkapa Stadium in Dar es Salaam, Amaan Stadium auf Sansibar, Namboole Stadium in Kampala, Nyayo National Stadium und Moi International Sports Centre in Kenia) verkündete der Präsident des Fußballverbands CAF Patrice Motsepe die Verschiebung des Turniers auf den 2.-30.8.2025. Am 15.1.2025 fand im Kenyatta Zentrum in Nairobi in Anwesenheit der drei Sportminister Palamagamba Kabudi aus Tansania, Peter Ogwang aus Uganda und Salim Mvurya aus Kenia sowie des CAF-Präsidenten Patrice Motsepe die Auslosung der Gruppen statt.

Gruppe A in Nairobi: Kenia, Marokko, Sambia, Angola, DR Kongo; Gruppe B in Dar es Salaam: Tansania, Madagaskar, Mauretanien, Burkina Faso, Zentralafrikanische Republik; Gruppe C in Kampala: Uganda, Niger, Guinea und 2 weitere Mannschaften; Gruppe D in Nairobi: Senegal, Äquatorialguinea, Sudan, Nigeria. Der Fußballverband hat angekündigt, dass die Siegermannschaft 3,5 Mio. $ erhalte (früher 2 Mio. $). Das gesamte Preisgeld belaufe sich auf 10,4 Mio. $.

Die tansanischen Taifa Stars mit ihrem Coach Hamed „Morocco“ Suleiman haben sich außerdem für die Teilnahme am Afrika-Cup 2025 (AFCON) qualifiziert, der vom 21.12.2025 bis 18.1.2026 in Marokko ausgetragen wird. Dies ist nach 1980, 2019 und 2023/24 Tansanias vierte Teilnahme. Im FIFA World Ranking befindet sich Tansania auf Platz 106 von 210. Der Unterschied von CHAN und AFCON, die im zweijährigen Wechsel ausgetragen werden, besteht darin, dass bei der CHAN keine international aktiven Spieler teilnehmen dürfen.

Guardian, 09.01.2025, EastAfrican, 18.01.2025, Citizen, 29.01.2024