Aussenbeziehungen ‐ 03/2024

Uganda

Das Nachbarland ist auf der Suche nach einem Anlaufhafen für seine Einfuhr von Petroleumprodukten. Geplant war Mombasa mit seiner vorhandenen Öl-Infrastruktur. Präsident Yoweri Museveni verhandelt nun mit Dar es Salaam. Tansania kann aber bisher weder mit einer Pipeline noch einem Eisenbahntransportweg dienen. Bisher erhält Uganda nur 2% seiner Frachtgüter über Tansania. Tansania scheint Uganda bessere Konditionen zu bieten als Kenia.(The East African 17.2.2024)

Staatsbesuch im Vatikan

Präsidentin Hassan war am 13.02.24 zu Besuch bei Papst Franziskus im Vatikan. Ihr Gastgeschenk war eine geschnitzte Tür aus Sansibar. In ihrer gemeinsamen Erklärung heben die Präsidentin und der Papst die Bedeutung der Katholischen Kirche für Tansania im Bildungs- und Gesundheitswesen hervor. Weitere Themen waren die politische Situation in Ostafrika und Frieden. Hassan führte außerdem Gespräche mit Kardinal Pietro Parolin, dem Staatssekretär des Vatikans, und mit Erzbischof Paul Richard Gallagher, dem vatikanischen Sekretär für die Beziehungen mit den Staaten. (Vatican News, 12.02.2024)

Kritik an der Afrikanischen Union

In Vorbereitung auf die 37. Sitzung der Afrikanischen Union in Addis Abeba am 17.-18.02.2024 tagte der Exekutivrat der AU vom 14.-15.02.24 mit den Außenministern. Elsie Eyakuze vom East African kommentiert, dass es der AU nicht an guten Intentionen oder an Wissen mangle, sondern an Handlungsbereitschaft und Entschlossenheit. Das Fehlen von Resultaten verspielt Vertrauen. Die AU sei ein unterfinanzierter Papiertiger mit schlechtem Personal. (The East African 17.2.2024)

Am 18.02.2024 wurde in Addis Abeba eine Statue von Julius Nyerere vor dem AU-Gebäude enthüllt, um den großen Pan-Afrikaner und Mitbegründer der Organisation für Afrikanische Einheit zu ehren. (African Union, 18.02.24)

Staatsbesuch in Norwegen

Präsidentin Hassan besuchte am 13./14.02.2024 Norwegen – 61 Jahre nachdem die Länder diplomatische Beziehungen aufgenommen hatten. In den Anfangsjahren stand vor allem die Befreiung afrikanischer Länder aus kolonialer Bevormundung hoch auf der Agenda. Dann wurde Tansania zu Norwegens größtem bilateralen Entwicklungspartner. Bereiche der Zusammenarbeit sind erneuerbare Energien, Klima, Landwirtschaft, soziale Sicherheit, öffentliche Finanzwirtschaft, Bildung, Gesundheit und Forschung. In Oslo soll ein landwirtschaftliches Abkommen unterschrieben werden. Wegen des wachsendenden Interesses norwegischer Firmen, in Tansania zu investieren, reiste Hassan mit einer großen Wirtschaftsdelegation an und nahm mit ihr an einem großen Handelsforum teil. Dort warb sie für Tansania als einem Land, das für demokratische Werte, ein Mehrparteiensystem und gute Regierungsführung, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit steht. (Tanzania Times, 15.02.2024)

Ein Kommentator bemerkt, dies sei eine gute Gelegenheit, um das Ungleichgewicht im Handelsvolumen der beiden Länder zu verbessern. Tansania habe 2020 norwegische Güter im Wert von 321 Mrd. TSh importiert, aber nur Waren im Wert von 8,6 Mrd. TSh nach Norwegen exportiert. Andererseits verhandle Equinor, ein wichtiger norwegischer Konzern im Öl- und Gassektor, bereits mit der Regierung über ein LNG-Terminal im Wert von mehreren Mrd. Dollar. Außerdem gebe es ein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den Ländern. (Citizen, 15.02.2024)